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WEM DIENT DER WIRTSCHAFTLICHE AUFSCHWUNG IN PERU?
Im Jahr 1993 erreichte die peruanische Wirtschaft eine Wachstumsrate von 6%. Das ist ein klares Anzeichen des Wiederbelebung nach Jahren des Rückgangs des Bruttosozialprodukts. Die Regierung Fujimori wertet diese Tatsache als einen Erfolg ihrer Wirtschaftspolitik, die sie seit 1990 anwendet, und die auf eine Umstrukturierung nach dem liberalistischen Konzept der freien Marktwirtschaft abzielt. Doch der Erfolg auf makroökonomischer Ebene bedeutet nicht, daß die Situation der Mehrheit der Peruaner, gekennzeichnet durch Hunger, Not und Rückständigkeit, auf dem Wege zur Besserung ist. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Die Lebensbedingungen des Volkes verschlechtern sich zusehends, denn die Politik der Regierung greift nicht die Ursachen der Probleme des Landes an. Sie bewirkt vielmehr eine Evolution des bürokratischen Kapitalismus, die sich den Richtlinien und Notwendigkeiten des Imperialismus unterwirft und von daher nur einem kleinen Teil des Großbürgertums und den Imperialisten zugute kommt.
Die Wirtschaft eines rückständigen Landes wie Peru ist durch das Fortbestehen der Halbfeudalität und die Unterwerfung unter den Imperialismus gekennzeichnet. Auf dieser Basis kann sich nur ein unvollständiger, ein kranker Kapitalismus entwickeln, der sogenannte bürokratische Kapitalismus. Die abhängigen Nationen dienen dem Imperialismus als Lieferanten von Rohstoffen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu Niedrigpreisen, als Märkte für den Absatz von Industrieprodukten und in steigendem Maße als Billiglohnländer für den Teil der industriellen Produktion, der arbeitsintensiv ist und keine qualifizierten Kräfte verlangt. Doch er erlaubt niemals, daß sich in diesen Ländern eine eigenständige, unabhängige Industrie mit modernen Produktionstechniken entwickelt, die mit der in den imperialistischen Ländern in wirksame Konkurrenz treten könnte. Der Imperialismus behindert die Entwicklung der Produktivkräfte, um seine Herrschaft aufrecht zu erhalten. Innerhalb dieses Rahmen bewegt sich die Wirtschaftspolitik der Regierung von Fujimori.
Als die derzeitige Regierung 1990 die Macht übernahm, befand sich das Land in der schwersten politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise seit hundert Jahren: Die Kommunistische Partei Perus kontrollierte 40% des Territoriums und der Volkskrieg war in das strategische Gleichgewicht eingetreten. Die Wirtschaft stand am Rande des Zusammenbruchs; die Inflationsrate betrug 5000%, die Wachstumsrate lag bei Minuswerten von 24% und das Land war vom Internationalen Währungsfond (IWF) als nicht kreditwürdig eingestuft worden. Die Lage des Volkes war durch eine stetig zunehmende Verarmung gekennzeichnet. Der Lebensstandard fast der Hälfte der Peruaner lag unter der Armutsgrenze und die Kindersterblichkeit war eine der höchsten der Welt. Das war die Situation, die Fujimori, ein populistischer Technokrat aus dem bürgerlichen Mittelstand, vorfand, als er die Regierung übernahm, und die ihn vor 3 Aufgaben stellte: die Wiederbelebung des bürokratischen Kapitalismus, die Umstrukturierung des Staates und die Vernichtung des Volkskrieges
Ein entscheidender Teil seines Programms war ein Plan der wirtschaftlichen Stabilisierung, der darauf abzielte, alle Anforderungen des IWF zu erfüllen, um wieder kreditwürdig zu werden und so in Form von Krediten und ausländischen Investitionen frisches Kapital ins Land zu bringen. Seine erste Maßnahme war die sogenannte "Schockpolitik", mit der er die peruanische Währung um etwa 1000% gegenüber dem US-Dollar abwertete. Das diente dem Zweck, die Hyperinflation unter Kontrolle zu bekommen und das Preisniveau an den internationalen Durchschnitt anzupassen. Die Folge war, daß die Preise für nationale Produkte schlagartig anstiegen, während die importierten Waren sich im Verhältnis dazu verbilligten, und somit ihre Position auf dem Markt wesentlich vorteilhafter wurde. Die Auswirkungen erlitt das peruanische Volk: der Wert der Löhne und Gehälter, sowie der Sparguthaben in der Landeswährung verflüchtigte sich von einem Tag auf den anderen, viele Grundnahrungsmittel wurden für die große Masse des Volkes unerschwinglich und die Bevölkerung unter der Armutsgrenze stieg schlagartig von 8 Millionen auf 12 Millionen an.Verschlimmert wurde dies dadurch, daß die brutale Maßnahme der Regierung von keinerlei Sozialprogramm begleitet war, wie es selbst der IWF vorschlug. Daneben beeinträchtigte die Schockpolitik stark die nationale Produktion und führte zur Schließung vieler Fabriken und der Entlassung ihrer Belegschaften. So schädigte sie nicht nur das Volk, sondern auch die nationale Bourgeoisie und sogar Teile des Großbürgertums, während die großen Gewinner ein beschränkter Sektor der einheimischen Kapitalisten und der Imperialismus waren.
Zusätzlich ergriff die Regierung eine Reihe von weiteren Maßnahmen, indem sie eine Ermächtigung des Parlaments zur Gesetzgebung im wirtschaftlichem Bereich ausnutzte. Sie verfügte unter anderem die Senkung der Zölle, die Streichung von staatlichen Subventionen für Grundnahrungsmittel und die Beschränkung des Wechselkurses. Bald schon wurde der peruanische Markt von ausländischen Industriewaren wie Autos, elektrischen Geräten und Computern überschwemmt. Doch daneben kamen auch zunehmend importierte Lebensmittel ins Land, deren Preis unter dem der peruanischen Produkte lag. Die Folge war eine tiefe Krise der Landwirtschaft. Sie ist der Hauptgrund für die Landflucht und nicht die politische Gewalt, wie die Reaktion und der Revisionismus behaupten.
Außerdem versuchte die Regierung, die besten Bedingungen für ausländische Investoren zu schaffen, indem sie ihnen weitgehende Garantien anbot. Durch eine Änderung des Arbeitsrechts beschnitt sie den Kündigungsschutz, das Recht auf Tarifverträge und das Streikrecht. Der peruanische Präsident rühmte sich, daß Peru heute eines der Länder mit den niedrigsten Produktionskosten der Welt ist.
Weitere Bedingungen des IWF waren die Erhöhung der Steuereinnahmen und die gleichzeitige Senkung der Staatsausgaben. Die Regierung erneuerte das Besteuerungssystem und zwang Millionen von informell Beschäftigten, wie ambulante Kleinhändler, kleine Handwerker oder Gelegenheitsarbeiter, sich beim Finanzamt einzuschreiben und Steuern zu zahlen. Daneben hob sie die Mehrwertsteuer auf 18% an. Auf diese Art kam zu der Senkung des Reallohnes eine Erhöhung der Abgaben und verschlechterte zusätzlich die Lage des Volkes.
Überdies nahm der Staat in immer geringerem Maße seine sozialen Aufgaben wahr; er senkte die Sozialausgaben auf eine Minimum und begann das Sozialsystem in private Hände zu übergeben. Das ist ein Riesengeschäft für die Monopole, wie der Fall der Rentenversicherung zeigt. Es wurden private Rentenversicherungsträger gegründet, die ohne Ausnahme Filialen der großen imperialistischen Konzerne sind. Mit dem Staat als Garanten werden ihnen die Beiträge der Arbeitnehmer übergeben. Auf diese Art können sie über die Rentenguthaben verfügen, die ihnen zudem als Sicherheit für Staatskredite dienen. Durch die Anlage des Geldes erwirtschaften sie enorme Gewinne. In nur 2 Jahren haben sie 50 Millionen US-Dollar angehäuft, und es wird geschätzt, daß es nach 5 Jahren 5 Milliarden sein werden.
Ein Kapitel für sich ist die Privatisierung der staatlichen Betriebe. In Peru wandte die Militärregierung in den siebziger Jahren die Politik der "Verstaatlichung der strategischen Industrien" an. Sie enteignete eine große Zahl von Unternehmen und sammelte ein Riesenkapital in Händen des Staates an. Im Jahr 1990 befanden sich die meisten dieser staatlichen Betriebe in der Krise. Die Regierung Fujimori begann, sie auf Kosten ihrer Arbeiter und des Volkes zu sanieren, um sie dann zu Ausverkaufspreisen dem Imperialismus anzubieten. Von 220 staatlichen Betrieben sind 100 aufgelöst worden, 80 wurden verkauft und der Rest soll bis 1995 privatisiert werden. Als ein Teil der Bezahlung werden Schuldscheine der Auslandsschulden akzeptiert, die vor einigen Jahren zu 4% ihres Wertes an der Börse gehandelt worden sind. Heute werden sie von der Regierung mit 60% ihres Wertes in Zahlung genommen. Auf diese Art sind die Privatisierungen eine fette Beute für die Imperialisten. Doch sie haben auch dem Staat zu großen Einnahmen verholfen. Die kürzliche Versteigerung der staatlichen Telefongesellschaft erzielte einen Preis von 2 Milliarden US-Dollar.
Im Ganzen hat die Regierung 2,62 Milliarden US-Dollar aus dem Verkauf der staatlichen Unternehmen eingenommen. Hinzu kommen 4,9 Milliarden US-Dollar an Steuereinnahmen. Diese enorme Summe hat die Arbeit und den Schweiß des Volkes gekostet und wird zum allergrößten Teil in die Hände des Imperialismus übergehen. Um die sogenannte "Wiederein-gliederung" in den IWF zu erreichen hat die derzeitige Regierung nicht nur gehorsam dessen Anordnungen in ihrer Wirtschaftspolitik befolgt, sondern auch begonnen, die rückständigen Zinsen der Auslandsschuld zu bezahlen. Diese Politik kostete das peruanische Volk in den Jahren 1991 und 1992 monatlich zwischen 80 und 90 Millionen US-Dollar, um 1993 auf über 100 Millionen anzusteigen. Zur Belohnung gewährten die USA und andere imperialistische Länder zwei Mal neue Kredite, damit Peru eine Umschuldung vornehmen und die Zinsschuld tilgen konnte. Schließlich erreichte die peruanische Regierung Anfang 1992 die ersehnte "Wiedereingliederung". Sie feierte sie als einen großen Triumph ihrer Wirtschaftspolitik und kündigte an, daß von nun an große Mengen frischen Kapitals in Form von Krediten und Investitionen ins Land fließen würde.
Doch der erhoffte Kapitalfluß blieb aus. Die gewährten Kredite dienten zum überwiegenden Teil der Bezahlung der Auslandsschuld und die ausländischen Investitionen erfolgten fast nur durch Anlage von im Land selbst erwirtschaftetem Kapital alteingesessener ausländischer Unternehmen, wie z. B. die "Southern Peru". Der Hauptgrund für das Ausbleiben frischer Gelder waren die Fortschritte des Volkskrieges und seine ständigen Angriffe auf das Großkapital. Sie machten aus Peru ein Land mit hohem Risiko für ausländische Kapitalanlagen. Offensichtlich hing die wirtschaftliche Stabilisierung in großem Maße von Erfolgen gegen die Subversion ab, und dazu war eine Weiterentwicklung des konterrevolutionären Krieges und eine absolute Zentralisierung der Macht nötig. In dieser Situation erwies sich das Parlament als ein Störfaktor für die Regierung, denn "Cambio 90", die politische Organisation Fujimoris war Minderheitsfraktion. Aufgrund der sich zuspitzenden Widersprüche im Lager der Ausbeuter sperrte die Mehrheit des Parlaments sich gegen die entsprechenden Gesetzesvorschläge der Regierung, denn sie schreckte davor zurück, der Exekutive und der Armee mehr Machtbefugnisse einzuräumen. Daraufhin löste Fujimori mit Hilfe der Streitkräfte in einem Staatsstreich am 5.April 1992 das Parlament auf und übernahm die Kontrolle der Justiz. Dadurch hatte er freie Hand für den uneingeschränkten Einsatz sämtlicher zur Verfügung stehenden Mittel gegen den Volkskrieg. Unter Mißachtung praktisch aller durch die Verfassung garantierten persönlichen Rechte versuchte die Armee, eine absolute Kontrolle über die Bevölkerung auszuüben. Um die Empörung zu beschwichtigen und einen Teil des Volkes auf ihre Seite zu bringen, verbanden sie ihre Überfälle auf die Armenviertel mit der sogenannten "Acción cívica", bei der sie vom Imperialismus gespendete Kleidung und Lebensmittel verteilten. Doch ihren Haupterfolg erzielten sie durch die Ausweitung des Nachrichtendienstes. Sie ermöglichte die Festnahme von Kadern und Führern der Kommunistischen Partei Perus, und insbesondere ihrer zentralen Führung im September 1992. Erst damit gelang es der Regierung, ihren bürokratischen Weg zu ebnen, denn sie erlangte neues internationales Ansehen und der Volkskrieg hatte mit zunehmenden Schwierigkeiten zu kämpfen.
Der Imperialismus und die peruanische Regierung wähnen sich endgültige Sieger im langwierigen Kampf zwischen Revolution und Konterrevolution sind und glauben. daß damit der Weg zur Durchführung ihrer Pläne frei ist. Doch die wirtschaftliche Wiederbelebung ist begrenzt, wenn man bedenkt, daß das Bruttosozialprodukt seit 1982 um 26% gefallen und in der Zeit die Bevölkerung um 30% angewachsen ist. Folglich müßte die Wirtschaft eine Wachstumsrate von über 50% erzielen, um auf den Stand von 1982 zu kommen, ohne dabei das weitere Anwachsen der Bevölkerung in Betracht zu ziehen. Zudem hat sie nichts an den Grundproblemen der peruanischen Gesellschaft geändert, sondern sie eher noch verstärkt. Die ausländischen Investitionen erfolgten hauptsächlich durch die Privatisierung und fast ausschließlich im Bergbau, der Erdölindustrie, dem Dienstleistungsbereich und der Agroindustrie, denn das sind die Wirtschaftszweige, die für den Imperialismus von Interesse sind. Die von je her wenig entwickelte nationale Industrie liegt überwiegend still: die Metallindustrie arbeitet nur mit 32% ihrer Kapazität, die Papierindustrie und die Alkoholindustrie mit 6% und eine der wichtigsten Produktionszweige des Landes, die Textilindustrie, mit 50%. Durch die Währungspolitik der Regierung haben die peruanischen Exporte wenig Chancen auf dem Weltmarkt, und die Folge ist, daß die Zahlungsbilanz ungünstig für Peru ist. So befindet es sich zunehmend in der Rolle des Rohstofflieferanten und Billiglohnlandes mit der entsprechenden Abhängigkeit vom Weltmarkt. Die Regierung unternimmt nichts, um die nationale Produktion wieder zu beleben. Trotz ihrer mittlerweile beträchtlichen Reserven beschränken sich die Investitionen des Staates auf die Verbesserung der Infrastruktur, wie etwa den Straßenbau, der das Vordringen des Imperialismus ins Landesinnere erleichtern soll.
Gleichzeitig ist die Lage des Volkes geprägt von Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und dem Kampf ums Überleben. Der Lohn eines Arbeiters oder eines Lehrers deckt noch nicht einmal den vierten Teil der fundamentalen Lebenskosten ab. Eine Durchschnittsfamilie in Lima verfügt über 150 US-Dollar im Monat, die sie im Normalfall nur durch die Arbeit aller Familienmitglieder zusammen bekommt. Doch ein Kilo Fleisch kostet 3 Dollar und ein Kilo Trockenbohnen einen Dollar. Nur 12,7% der arbeitsfähigen Bevölkerung hat eine feste Anstellung und die Unterbeschäftigung erreicht 85%. In Lima, dem wirtschaftlichen Zentrum des Landes, wo fast 40% der Landesbevölkerung lebt, bestehen 65% der Wirtschaft aus dem sogenannten informellen Bereich, der sich aus ambulanten Händlern und Kleinstunternehmen zusammensetzt. Und diese können sich nur durch einen 12- bis 16-stündigen Arbeitstag und die Beschränkung auf ein Mindesteinkommen über Wasser halten. Laut einer Untersuchungder Welternährungskonferenz der UNO befindet sich Peru heute zusammen mit Haiti, Nicaragua, Somalia und Mosambik unter den ärmsten Ländern der Welt. 48% der Kinder sind unterernährt, und sie verlassen massenweise die Schule, weil sie zum Lebensunterhalt der Familie beitragen müssen.
Die Regierung hat ein Superministerium, das "Ministerio de Presidencia" gegründet, das über den FONCODES verfügt, ein Geldfond, der sich aus dem Ertrag der Privatisierungen und zu einem geringeren Teil aus Spenden anderer Länder zusammensetzt. Eines seiner erklärten Ziele ist der "Kampf gegen die Armut". Im Ganzen stehen ihm mehrere Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Doch in den ersten 6 Monaten dieses Jahres hat es ganze 60 Millionen davon für den sozialen Bereich ausgegeben, und das hauptsächlich für den Bau von Schulen und Krankenstationen. Doch wozu sind Schulen gut, wenn die Kinder sie nicht benutzen können, weil sie sich den Lebensunterhalt verdienen müssen? Und wozu sind Krankenstationen gut, wenn es keine Ärzte gibt, die Medikamente für das Volk unerschwinglich sind und die Hauptursache der Krankheiten die Unterernährung ist? Sie dienen einzig und allein der politischen Propaganda für die Wiederwahl Fujimoris. Auf der anderen Seite sind die sozialen Ausgaben des Staates gering: 80% des Staatshaushaltes geht an das "Ministerio de Presidencia", die Armee und das Wirtschaftsministerium, das für die Bezahlung der Auslandsschuld zuständig ist, und die restlichen 20% teilen sich alle anderen Bereiche wie Gesundheit, Erziehung, Wohnungsbau, Energie, Kommunikation, Industrie, Justiz, etc.
Das alles zeigt zwei Seiten eines Widerspruchs: auf der einen Seite der wirtschaftliche Aufschwung, der ein Teil der vorübergehenden Wiederbelebung des Imperialismus ist, auf der anderen Seite Hunger, Not und Rückständigkeit der großen Volksmassen und die uneingeschränkte Auslieferung des nationalen Reichtums an den Imperialismus. Beide sind untrennbar miteinander verbunden. Oder anders gesagt, der wirtschaftliche Aufschwung begründet sich auf eine verstärkte imperialistische Herrschaft und die größere Ausbeutung des Volkes. Die Folge werden eine Zuspitzung der Widersprüche und eine größere Explosivität der Massen sein, die zu einem neuen Höhepunkt des Klassenkampfes führen werden. Und wenn heute die Großbourgeoisie und der Imperialismus bei der Durchführung ihrer Pläne Fortschritte erzielen, da die Revolution, und speziell der Volkskrieg sie nicht aufhalten können, ist dies nur vorübergehend. Denn einmal mehr zeigt sich, daß der Imperialismus nicht gegen seine Entwicklungsgesetze angehen kann: mit jedem Schritt, den er tut, erweckt er die Kräfte, die seinen endgültigen Untergang herbeiführen werden.
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