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Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!
An das Proletariat und das Volk von Peru!
An die nationale und internationale Öffentlichkeit!
In den letzten Wochen hat das proimperialistische und volksfeindliche Regime Toledo eine Diffamierungskampagne begonnen, deren bösartige Angriffe sich auf den Vorsitzenden Gonzalo und die Genossin Miriam konzentrieren. Dieser Schmutzkampagne, die vom Imperialismus und der peruanischen Reaktion initiiert und von einigen Presseorganen verbreitet wird, haben sich altbekannte Persönlichkeiten angeschlossen, die sich am Krieg bereichert haben und ihn weiter für ihre Zwecke benutzen, sowie einige mediokre und erfolglose Anwärter auf öffentliche Posten oder ehemalige Agenten des Geheimdienstes, die sich als "politische Analysten" ausgeben und ihre Dienste anbieten, indem sie Katastrophen vorhersagen und Rezepte zu ihrer Abwendung zum Verkauf anbieten.
Der unbändige, reaktionäre Hass und die Bösartigkeit, mit denen der Vorsitzende Gonzalo und die Kommunistische Partei Perus angegriffen werden, bringen zum einen deutlich ans Licht, um welche Art von "Demokraten" es sich bei den Protagonisten dieser Diffamierungskampagne handelt und entblößen ihren wahren reaktionären Charakter. Zum andern dienen sie als Nebelwand, mit der versucht wird, die schwere soziale Krise und politische Instabilität zu verschleiern, die in zunehmendem Maße unser Land erschüttern und ein Beleg sind für Hinfälligkeit des peruanischen Staates und das dritte Jahrzehnt der allgemeinen Krise und des Scheiterns des bürokratischen Kapitalismus, eine soziale Krise, deren Auswirkungen in voller Härte die Massen des Volkes treffen und sie zu mehr Hunger und Elend, Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung verdammt, während sich eine Handvoll von Ausbeutern maßlos bereichert. Die proimperialistische, USA-hörige Politik von Toledo, mit der er den Kurs früherer Regime fortsetzt, führt zum Untergang der Landwirtschaft und zerstört die nationale Industrie, was die nationale Souveränität in ernste Gefahr bringt und die Desintegration der peruanischen Gesellschaft bewirkt. Mit dieser Schmutzkampagne wird versucht, die Massen abzulenken und die Verletzung und Verweigerung der grundlegenden Bedürfnisse und Rechte der Bevölkerung zu überdecken. Und sie dient dazu, unter dem Vorwand der "Politik der harten Hand" und des "Prinzips der Autorität" die Repression zu rechtfertigen und zu verschärfen. Das bedeutet eine weitere Verhärtung des Regimes, die brutale Unterdrückung und blutige Niederschlagung des gerechtfertigten und notwendigen Kampfes des Volkes, eine neue Hatz auf Revolutionäre und alle, die mit der proimperialistischen und unterwürfigen Politik des Regimes nicht einverstanden sind, die Inhaftierung von Führern der Volksbewegung, die politische Bespitzelung in Schulen, Universitäten, öffentlichen Einrichtungen, um - wie zu Zeiten der Inquisition - Personen wegen ihrer Ideen auszuschließen oder ins Gefängnis zu sperren, um die Jagd auf Zehntausende, gegen die Haftbefehle wegen Terrorismus bestehen, fortzusetzen und die freigelassenen Gefangenen zu terrorisieren und politisch auszuschalten.
Diese Diffamierungskampagne ist von der "Politik gegen den Terrorismus" von Bush inspiriert, dem ihre Betreiber gehorsam nacheifern, und bestimmt von den Streitigkeiten und Ambitionen im Hinblick auf die Wahlen, sowie den Gegensätzen der Interessengruppen innerhalb der herrschenden Klassen, und sie verfolgt die Absicht, die schlechtest möglichen Bedingungen für den Vorsitzenden Gonzalo und die Genossin Miriam zu schaffen, um den Prozessen vor den Sondergerichten für Terrorismus entgegenzutreten. Zu diesem Zweck wird versucht, ihre politische, juristische und moralische Position zu schwächen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen, damit sie dem vorab von der Regierung festgelegten Urteil Beifall zollt. Die restriktiven Maßnahmen, die sie ausbrüten, zielen auf eine vollständige Rückkehr zum früheren Haftregime ab, die Beibehaltung von Gefängnissen, die Ausdruck des Hasses und des Revanchismus sind, wie das auf der Marinebasis Callao oder das von Piedras Gordas, das demnächst in Betrieb genommen wird, ein Regime zur absoluten Isolation und Vernichtung der Gefangenen.
Die derzeitige Diffamierungskampagne greift auf dieselben bösartigen Unterstellungen wie immer zurück, die, obwohl sie von der Realität widerlegt und von Funktionären der Gefängnisverwaltung dementiert worden sind, gemäß der reaktionären Logik "lügen, lügen, damit etwas hängen bleibt" wiederholt werden. Zynisch sprechen sie von "Annehmlichkeiten", "Privilegien", einem "'vergoldetem' Gefängnis" des Vorsitzenden Gonzalo und der Genossin Miriam, obwohl das Militärgefängnis der Marinebasis Callao ein schändliches Haftregime darstellt, das wir stets bekämpft haben, weswegen wir die Schließung dieses Gefängnisses verlangt haben. Es ist ein illegales und verfassungswidriges Regime, und das nicht nur, weil entgegen aller internationalen Normen und Abkommen Zivilisten in einem Militärgefängnis gefangen gehalten werden (wie diverse Organisationen wie die Interamerikanische Kommission der Menschenrechte oder der Ombudsmann von Peru, die Defensoria del Pueblo bestätigt haben), sondern weil es ein Regime der Unterwerfung, der Isolation und der systematischen und ausgeklügelten Vernichtung ist, das Grundrechte verweigert, wie das Recht auf soziale Kontakte, indem es den Besuch der Familie auf direkte Verwandte beschränkt und die anderer Angehöriger und Freunde verbietet (der Vorsitzende Gonzalo hat deshalb in mehr als zwölf Jahren keinen Besuch erhalten, und der Genossin Miriam wurde zuletzt mit bürokratischen Spitzfindigkeiten verwehrt, ihre Kinder zusehen), ein Regime, das die Möglichkeit zu akademischen Kontakten, das Recht auf wissenschaftliche Studien, die ideologische Arbeit, das Studium der Sozialwissenschaften unter dem Vorwand, soziale Untersuchungen seien "terroristisches Material", verbietet, das das Recht auf Ideen- und Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, die wissenschaftliche Arbeit, usw. verweigert.
Auf zynische, boshafte und krankhafte Weise wird die gemeinsame Haftunterbringung der Genossin Miriam und des Vorsitzenden Gonzalo als das Ergebnis eines politischen Zugeständnisses oder als ein "unzulässiges" Privileg dargestellt, obwohl es der peruanische Staat war, der sie der "Obhut" der Streitkräfte übergab und sich dabei auf Gründe der "nationale Sicherheit" berief, weil die Genossin Miriam die zweithöchste Führungsposition innerhalb der Kommunistische Partei Peru innehat, während man zunächst erwog, sie zu ermorden, und später, sie lebenslang zu isolieren. Es wird verschwiegen, dass wir gegen all das bekämpft haben und seit mehr als einem Jahrzehnt fordern, dass ihre Grundrechte respektiert werden, das Militärgefängnis der Marinebasis Callao geschlossen wird und sie in ein Zivilgefängnis überführt werden. Das Recht von Kriegsgefangenen auf gemeinsame Unterbringung, wie es die Genfer Konvention für zivile Gefangene versieht, wird böswillig entstellt.
Wie in Zeiten der Inquisition wird der Zugang zu Zeitungen, Büchern, Radio verteufelt. Während heuchlerisch zur ideologischen und politischen Debatte aufgerufen wird, hat man in der Praxis und zwölf Jahre lang dem Vorsitzenden Gonzalo und der Genossin Miriam das Recht verweigert, öffentlich auf die bösartigen Angriffe, denen sie täglich ausgesetzt sind, zu antworten und die soliden Grundlagen und Argumente darzulegen, die unsere politische Aktion leiten. Die angebliche Panik, die ihnen unterstellt wird, ist die Panik der Initiatoren dieser Schmutzkampagne, die Angst davor haben, dass die Massen die Stimme des Vorsitzenden Gonzalo, der Führung der Kommunistischen Partei Perus und der peruanischen Revolution, direkt vernehmen, dass die historische Wahrheit über den Volkskrieg sich Bahn bricht, denn sie sind bestrebt, die Straffreiheit der Vernichtungspolitik, die der peruanische Staat in seinem antisubversiven Krieg angewandt hat, durchzusetzen.
Doch welches ist die zentrale Zielsetzung dieser ganzen gemeinen Schmutzkampagne? Es geht darum, eine öffentliche Meinung zu schaffen, die den illegalen und verfassungswidrigen Prozess, der am 5. November in der Marinebasis von Callao begonnen hat und die klare Absicht verfolgt, dass das Sondergericht für Terrorismus um jeden Preis lebenslange Haftstrafen verhängt, für berechtigt hält, um die Straffreiheit der Vernichtungspolitik des peruanischen Staates zu legitimieren. Zu diesem Zweck unternehmen manövrieren sie herum, um die gerechtfertigten und statthaften Habeus-Corpus-Aktionen zu umgehen, die wegen der Überschreitung der angemessenen Frist der Untersuchungshaft eingereicht wurden, woraus die Verpflichtung erwächst, den Betroffenen die Freilassung zu gewähren. Es wird nach Vorwänden gesucht, um Zeit zu gewinnen angesichts der Forderung von Institutionen wie dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte, der den Staat zur Änderung seiner Antiterrorismusgesetzgebung aufgefordert hat, weil diese mit den internationalen Rechtsnormen und Abkommen unvereinbar ist. Sie ist rechts- und verfassungswidrig und verletzt die konstitutionellen Rechte, wie das Recht auf Freiheit und persönliche Sicherheit, auf ein gerechtes Verfahren, einen ordentlichen Prozesses mit dem uneingeschränkten Recht auf Verteidigung und innerhalb einer angemessenen Frist, die Unschuldsvermutung, sowie den Schutz vor willkürlicher Haft und der rückwirkenden Anwendung des Strafrechts zu Ungunsten des Betroffenen.
Aufgrund all dessen bekräftigen wir einmal mehr unseren Entschluss, die Reihen zu schließen, um unsere Führung, den Vorsitzenden Gonzalo und die Ideologie des Proletariats, den Marxismus-Leninismus-Maoismus und die Gonzalogedanken zu verteidigen und weiter für die politische Lösung der Probleme, die der Krieg hinterlassen hat, für die Durchsetzung der authentischen Wahrheit über den Volkskrieg und gegen die Straffreiheit der Vernichtungspolitik zu kämpfen, indem wir unser Recht auf politisches Handeln an der Seite des Volkes hochhalten. Wir bringen unsere Ablehnung und Empörung über Diffamierungskampagne des Regimes gegen den Vorsitzenden Gonzalo und die Genossin Miriam, gegen die Kommunistische Partei Perus und die politischen Gefangenen und Kriegsgefangenen zum Ausdruck und verurteilen und bekämpfen den illegalen und verfassungswidrigen Prozess, der gegen sie begonnen wurde. Wir erklären unsere Bereitschaft, unsere Anstrengungen zu verstärken, um zur vollständigen und kompletten Abschaffung der Antiterrorismusgesetzgebung beizutragen und den Diffamierungskampagnen des Imperialismus und der Reaktion entgegenzutreten und sie zu entlarven.
Es lebe der Vorsitzenden Gonzalo, strategische und entscheidende Führung der Partei und der Revolution!
Es lebe die kommunistische Partei Perus!
Kämpfe wir für eine politische Lösung der Probleme, die der Krieg hinterlassen hat!
Die Schmutzkampagne und den illegalen und verfassungswidrigen Prozess gegen den Vorsitzenden Gonzalo und die Genossin Miriam bekämpfen und demaskieren!
Peru, November 2004
PARTIDO COMUNISTA DEL PERÚ (Kommunistische Partei Perus)
Übersetzung aus dem Spanischen: MPP-A (1. Korrektur)